- Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der [Firmenname], (im Folgenden “Anbieter”) und seinen Kunden (im Folgenden “Kunde”) in Bezug auf die Nutzung der Software als Service (SAAS) “GETMIND” (im Folgenden “Software”).
1.2. Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Anbieter und Kunde.
- Vertragsgegenstand und Leistungen des Anbieters
2.1. Der Anbieter stellt dem Kunden die Software zur Nutzung über das Internet zur Verfügung.
2.2. Der genaue Funktionsumfang und die Spezifikationen der Software ergeben sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung auf der Webseite des Anbieters.
- Verfügbarkeit der Software und Wartungsarbeiten
3.1. Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software. Er übernimmt jedoch keine Garantie für eine bestimmte Verfügbarkeit.
3.2. Der Anbieter hat das Recht, Wartungsarbeiten durchzuführen, welche die Verfügbarkeit der Software vorübergehend einschränken können.
- Nutzungsrechte und Pflichten des Kunden
4.1. Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software für die Dauer des Vertrags.
4.2. Der Kunde verpflichtet sich, die Software nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu nutzen und keine Handlungen vorzunehmen, die den Betrieb der Software stören könnten.
- Datenschutz und Datensicherheit
5.1. Der Anbieter verpflichtet sich, alle geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten und wird angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Kundendaten treffen.
5.2. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, regelmäßige Datensicherungen vorzunehmen und geeignete Maßnahmen zum Schutz seiner Daten vor unbefugtem Zugriff zu treffen.
- Haftung
6.1. Die Haftung des Anbieters ist in allen Fällen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
6.2. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Anbieters auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden begrenzt.
6.3. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Datenverlust, wenn dieser auf das Versäumnis des Kunden zurückzuführen ist, notwendige Datensicherungen durchzuführen.
- Preise und Zahlungsbedingungen
7.1. Für die Nutzung der Software werden die auf der Webseite des Anbieters oder in der jeweiligen Produktbeschreibung ausgewiesenen Preise berechnet.
7.2. Die Zahlung erfolgt im Voraus für den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum.
7.3. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Im ausgewiesenen Betrag ist gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer enthalten.
- Änderungen der AGB
8.1. Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder zu ergänzen.
8.2. Der Kunde wird mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten der geänderten AGB darüber in Kenntnis gesetzt. Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als akzeptiert.
- Vertragsdauer und Kündigung
9.1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
9.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Schlussbestimmungen
10.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
10.2. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.